Onay gegen von der Ohe: Offener Konflikt um Hannovers Haushalt eskaliert
Der Haushaltsstreit in der Stadt Hannover hat sich nach Angaben der Verwaltung weiter zugespitzt. Kämmerer Axel von der Ohe (SPD) verweigert demnach wichtige Unterschriften für Bestandteile des städtischen Etats. Konkret habe er weder den Stellenplan noch das Sparpaket unterschrieben.
Was genau verweigert wurde
Betroffene Dokumente
- Stellenplan
- Sparpaket
Nach Angaben der Stadt sind diese Unterschriften für die formelle Umsetzung der genannten Haushaltsbestandteile vorgesehen. Von der Ohe begründete sein Vorgehen damit, dass trotz eines hohen Millionendefizits Hunderte neuer Stellen geschaffen werden sollen. Weitere Details zu den geplanten Stellen oder zur Höhe des Defizits wurden nicht genannt.
Reaktion des Oberbürgermeisters
Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) äußerte demnach deutliche Kritik an seinem Amtskollegen. Die Auseinandersetzung findet vor dem Hintergrund des OB-Wahlkampfs statt, in dem beide Politiker als Konkurrenten auftreten.
Der Konflikt macht die bestehenden Spannungen in der städtischen Finanzplanung sichtbar. Für die Umsetzung des Haushalts in Hannover sind die unterschriebenen Dokumente nach Angaben der Stadt erforderlich. Weitere Angaben zur weiteren Vorgehensweise oder zu möglichen Lösungen wurden nicht genannt.
Quelle: Neue Presse
